Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) mit Kundeninformationen
1. Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) und gesetzliche Kundeninformationen der Creavision Lab BV
1. Vertragspartner
Vertragspartner des Kunden ist: Creavision Lab BV, vertreten von Frau Dr. Sonja Sachse, Franz Schollaertastraat 3, 3010 Kessel-Lo, Belgien, Tel: +32 4470452203 E-Mail-Adresse: info@creavisionlab.com
2. Geltungsbereich, Vertragssprache
2.1 Für alle Verträge über die Bereitstellung von digitalen Inhalten zwischen der Creavision Lab BV und ihren Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden AGB in ihrer zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung. Digitale Inhalte sind Daten, die in digitaler Form erstellt und bereitgestellt werden.
2.2 Die AGB gelten vorbehaltlich individueller anderslautender Abreden ausschließlich. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende andere AGB des Kunden werden nicht Bestandteil des Vertrages, es sei denn, Creavision Lab BV stimmt ihnen ausdrücklich und in Textform zu.
2.3 Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch.
3. Vertragsschluss, Vertragsinhalt, wesentliche Eigenschaften der Leistung
3.1 Die Präsentation der Produkte der Creavision Lab BV im Online-Shop stellt ein verbindliches Angebot dar. Der Kunde leitet den Bestellvorgang ein, indem er das ausgewählte Produkt und gegebenenfalls die Menge auswählt und auf den Button „In den Warenkorb“ klickt. Durch klicken auf den Button „Warenkorb anzeigen“ öffnet sich ein Browser-Fenster. In diesem kann der Kunde die in den Warenkorb eingelegten Produkte prüfen, auf Wunsch wieder entfernen und gegebenenfalls einen Rabattcode (z. B. Gutscheincode) eingeben. Danach wählt der Kunde eine der ggf. angezeigten Express-Bezahlmethoden (zB. Google Pay oder Apple Pay) oder klickt auf den Button „Weiter zum Bezahlen“. In dem sich darauf öffnenden Fenster gibt der Kunde seine persönlichen Daten wie Name, E-Mail-Adresse, Versand- und Rechnungsadresse ein und wählt die bevorzugte Zahlungsmethode aus. Anschließend bestätigt der Kunde die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB), die Datenschutzerklärung und gegebenenfalls den Verzicht auf das Widerrufsrecht, sofern der sofortige Beginn der Ausführung der Lieferung digitaler Inhalte gemäß § 356 Abs. 5 BGB erfolgt. Der Kunde kann nun die eingegebenen Daten sowie die ausgewählten Produkte überprüfen und diese gegebenenfalls in den „Zurück“-Buttons im Browser des Kunden oder über den „Zurück“-Buttons im Browser des Kunden zum vorherigen Schritt des Bestellprozesses zurückkehren. Je nach gewählter Zahlungsmethode folgt der Kunde den weiteren Anweisungen zur Zahlung. Um den Bestellvorgang abzuschließen, klickt der Kunde auf den Button „Jetzt kaufen“ (oder ähnlich beschrifteter Schaltflächen). Damit nimmt der Kunde das Angebot an. Mit der Annahme ist der Vertrag zustande gekommen.
3.2 Der konkrete Vertragsinhalt ergibt sich aus dem jeweiligen Vertragsangebot.
3.3 Alle wesentlichen Eigenschaften der Leistung sind der jeweiligen konkreten Leistungsbeschreibung im Angebot zu entnehmen.
4. Erkennen und Berichtigen von Eingabefehlern, Speicherung Vertragstext
4.1 Der Kunde kann vor Abgabe seiner Vertragserklärung in der Bestellübersicht am Ende des Bestellprozesses Fehler erkennen und in den entsprechenden Eingabefeldern korrigieren. Fehler können auch durch Verwendung des „Zurück“-Buttons im Browser des Kunden im Bestellprozess korrigiert werden.
4.2 Der Vertragstext wird von der Creavision Lab BV nach dem Vertragsschluss gespeichert und ist für den Kunden nach Abschluss des Vertrags nicht mehr zugänglich. Creavision Lab BV übermittelt dem Kunden jedoch eine Bestätigung des Vertrags, in der der Vertragsinhalt nebst AGB, den Kundeninformationen, der Widerrufsbelehrung und dem Muster-Widerrufsformular wiedergegeben ist.
5. Widerrufsrecht und Muster-Widerrufsformular
5.1 Ist der Kunde Verbraucher, steht ihm ein Widerrufsrecht nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften zu. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Der Kunde findet die Widerrufsbelehrung und das Muster-Widerrufsformular unten unter Ziffer II.
5.2 Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen zur Bereitstellung von digitalen Inhalten, wenn die Creavision Lab BV mit der Vertragserfüllung begonnen hat, nachdem der Kunde ausdrücklich zugestimmt hat, dass die Creavision Lab BV mit der Vertragserfüllung vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt, der Kunde der Creavision Lab BV seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er durch seine Zustimmung mit Beginn der Vertragserfüllung sein Widerrufsrecht verliert, und die Creavision Lab BV ihm eine Bestätigung des Vertrags, in der der Vertragsinhalt einschließlich der vorgenannten Voraussetzungen zum vorzeitigen Erlöschen des Widerrufsrechts wiedergegeben ist, auf einem dauerhaften Datenträger zur Verfügung gestellt hat.
6. Verpackungs-, Liefer- und Versandkosten; Lieferbedingungen
6.1 Über die Kosten für Verpackung, Lieferung und Versand informiert Creavision Lab BV gesondert bei der Produktbeschreibung.
6.2 Die Bereitstellung von digitalen Produkten erfolgt durch einen Download-Link, der Ihnen per E-Mail zugesandt wird.
6.3 Der Kunde ist dafür verantwortlich, die digitalen Inhalte nach dem Download zu sichern. Ein erneuter Download kann nicht garantiert werden.
6.4 Die Lieferdauer ist den jeweiligen Angaben bei dem Produkt selbst zu entnehmen.
7. Zahlungsbedingungen
7.1. Die im Shop angebotenen Zahlungsmethoden können variieren und sind während des Bestellvorgangs ersichtlich. Wir behalten uns vor, bestimmte Zahlungsmethoden in Einzelfällen auszuschließen. Der Kunde kann aus den folgenden Zahlungsmethoden wählen, wobei einige Zahlungsmethoden nur unter den unten genannten Bedingungen zur Verfügung stehen und möglicherweise geografischen Einschränkungen unterliegen.
- PayPal
- Kreditkartenzahlung (VISA, MasterCard, American Express)
- Apple Pay
- Google Pay
- Cartes Bancaires
- UnionPay (CUP)
7.2. Bei Paypal erfolgt die Abwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A. Bei dieser Wahl wird der Kunde im Rahmen des Bestellvorgangs auf die Seite des Zahlungsanbieters PayPal weitergeleitet und erhält dort die Möglichkeit zur Eingabe der Daten; die genauen Abläufe können den Informationen des Anbieters Paypal entnommen werden. Im Fall der Zahlung per Kreditkarte teilt der Kunde seine Daten mit und der Betrag wird von dem entsprechenden Konto abgebucht. Cartes Bancaires ist eine Zahlungsmethode, die hauptsächlich Kunden zur Verfügung steht, die eine von französischen Banken ausgestellte Bankkarte (wie z. B. die Karte „CB“) verwenden. Bei Wahl dieser Zahlungsmethode erfolgt die Zahlung über den französischen Zahlungsdienstleister, und der Kunde wird entsprechend durch den Bestellvorgang geführt. Es ist zu beachten, dass Cartes Bancaires überwiegend in Frankreich genutzt wird und hauptsächlich dort ansässigen Kunden zur Verfügung steht. Google Pay ist eine Zahlungsoption, die dem Kunden zur Verfügung steht, der entweder einen mobilen Browser auf einem Android-Gerät oder einen Desktop-Browser nutzt. Wählt der Kunde diese Zahlungsmethode, wird er im Rahmen des Bestellvorgangs an die Seite des Zahlungsanbieters weitergeleitet, wo er die Möglichkeit hat, seine Zahlungsdaten einzugeben. Die genauen Abläufe und Anweisungen zur Durchführung der Zahlung können den Informationen des Zahlungsanbieters Google Pay entnommen werden. Apple Pay ist ein mobiler Bezahldienst, der Nutzern von iOS-Geräten zur Verfügung steht, die über einen Desktop-Browser auf Apple-Desktop-Computern oder über Mobilgeräte einkaufen. Bei Auswahl dieser Zahlungsmethode wird der Kunde im Bestellprozess an die Seite des Zahlungsanbieters weitergeleitet und kann dort seine Zahlungsdaten eingeben. Die genauen Abläufe und Anweisungen zur Durchführung der Zahlung sind den Informationen des Anbieters Apple Pay zu entnehmen. UnionPay (CUP) ist ein weltweit anerkanntes Zahlungssystem, das insbesondere in Asien, aber auch in vielen anderen Ländern, einschließlich Deutschland, weit verbreitet ist. Kunden, die im Besitz einer China UnionPay-Karte sind, können diese Zahlungsmethode verwenden, um Zahlungen vorzunehmen. Bei Wahl von UnionPay wird der Kunde im Bestellprozess an die Seite des Zahlungsanbieters weitergeleitet, um die Zahlung durchzuführen. Die genauen Abläufe und Anweisungen zur Durchführung der Zahlung sind den Informationen des Anbieters China UnionPay zu entnehmen.
8. Urheberrechte und Rechtseinräumung an digitalen Inhalten
Creavision Lab BV räumt dem Kunden an dem digitalen Inhalt das einfache, zeitlich und räumlich unbegrenzte und nicht übertragbare Recht für den privaten Gebrauch ein. Der digitale Inhalt darf nicht – auch nicht auszugsweise – ohne die ausdrückliche und schriftliche vorherige Einwilligung der Creavision Lab BV vervielfältigt, verbreitet oder öffentlich zugänglich gemacht werden, es sei denn, es ist eine von Gesetzes wegen erlaubte Nutzung. Die Rechteinräumung an digitalen Inhalten wird erst dann wirksam, wenn der Kunde die vereinbarte vollständige Bezahlung erbracht hat.
9. Eigentumsvorbehalt
Der Liefergegenstand bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Creavision Lab BV.
10. Haftung
10.1 Die Haftung von Creavision Lab BV für Schäden aufgrund einfacher Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen. Diese Einschränkung gilt jedoch nicht, soweit die Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit betroffen ist. Die Einschränkung gilt ferner nicht bei Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, also einer Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut und vertrauen darf (sog. Kardinalspflichten); in diesem Fall ist die Haftung jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt.
10.2 Gleiches gilt für Pflichtverletzungen von Mitarbeitern oder Erfüllungsgehilfen von Creavision Lab BV.
11. Gesetzlicher Mängelhaftungsrechte
Auf das Bestehen gesetzlicher Mängelhaftungsrechte für Waren und digitale Inhalte wird hingewiesen.
12. Aufrechnungsrecht
Der Kunde kann mit eigenen Forderungen nur aufrechnen, wenn diese unbestritten, von Creavision Lab BV anerkannt oder rechtskräftig festgestellt sind. Die Einschränkung gilt nicht, soweit die Forderung dem gleichen Vertragsverhältnis wie die Forderung von Creavision Lab BV entstammt, gegen die aufgerechnet werden soll.
13. Schlussbestimmungen
13.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und unter Ausschluss der Kollisionsnormen des Internationalen Privatrechts. Zwingende Schutzvorschriften des Rechts des Staates, in dem der Vertragspartner, der Verbraucher ist, seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben anwendbar.
13.2 Der Anspruch des Kunden auf die Leistung des Creavision Lab BV ist nur nach Zustimmung der Creavision Lab BV übertragbar.
13.3 Mündlichen Nebenabreden bestehen zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses nicht. Änderungen, Ergänzungen und Aufhebung des Vertrags bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform, wobei insoweit Telefax sowie die digitale Übermittlung von eingescannten Dokumenten, die eine handschriftliche Unterschrift aufweisen, genügt. Dies gilt auch für die Änderung der Schriftformklausel selbst. § 305b BGB bleibt unberührt.
13.4 Sollten eine oder mehrere Bestimmungen der AGB unwirksam sein oder werden, soll die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen entgegen § 139 BGB hiervon unberührt bleiben. Die Parteien verpflichten sich, die unwirksame Bestimmung durch eine wirksame Bestimmung zu ersetzen, die dem angestrebten wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt. Gleiches gilt im Falle einer Regelungslücke.
14. Hinweis zu Informationspflichten nach dem Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG)
Creavision Lab BV ist nicht zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle verpflichtet und ist dazu auch nicht bereit. Ihre E-Mail lautet: info@creavisionlab.com Die Plattform der EU zur außergerichtlichen Online-Streitbeilegung befindet sich unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/main/index.cfm?event=main.home2.show&lng=DE .
